Lwiw – Stadt des Mülls?

Wie jede*r weiß, sind Deutsche die Weltmeister in Recycling und in den meisten Ländern hat man wenig Verständnis für unsere Pedanterie. Auch in der Ukraine sind die Bestimmungen für die Mülltrennung eher locker und auch wenn es gewisse Regulierungen gibt, so halten sich nur wenige daran. Generell gilt die Regel von Papier-, Glas- und Restmülltrennung; doch die Müllstationen sind öffentlich, so dass niemand für falsch gefüllte Container verantwortlich gemacht werden kann. Die Recycling-Kultur ist relativ neu in der Ukraine und so wundert es nicht, dass sie von vielen nicht so ernst genommen wird. Aber das ist nur eine Seite der Medaille.

In Lwiw ist Müll auch ein Politikum und vielerorts überquellen die Müllstationen regelrecht. Selbst der englische Guardian hat erst kürzlich darüber geschrieben. Es ist eins jener politischen Machtspiele zwischen dem Bürgermeister in Lwiw, der Zentralregierung in Kyjiw und der lokalen Müllverarbeitung. Der Ausgangspunkt für den „Müllkrieg“ ist ein Feuer im Mai 2016 in einer Mülldeponie in der Region Lwiw; während des Feuers starben vier Menschen. Darauf folgten Proteste von Bürger*innen und Blockaden von Mülltransporten in der Region.

Interessant ist, dass in diesen Protesten, die sich bis zum Sommer 2016 hinzogen, vor allem Anhänger*innen der rechten Parteien Svoboda und Sozial-Nationale–Versammlung aktiv waren; was wiederum auf eine politische Inszenierung realer Problem schließen lässt. Was auch hinsichtlich der Konkurrenzstellung der Partei „Selbsthilfe“ zu Petro Poroschenko, deren Vorsitzender der Lwiwer Bürgermeister ist, wahrscheinlich ist. Die  liberal-konservative Partei hat vor allem im Osten der Ukraine eine stabile Anhängerschaft.

Der Bürgermeister von Lwiw argumentiert durchweg, dass das Problem mit dem Müll ein Problem der Korruption in der Ukraine sei und ihm auf lokaler Ebene die Hände gebunden wären. Die meisten Menschen in Lwiw glauben hingegen, dass es die Stadtverwaltung sei, die durch Verträge mit der Müllentsorgung Vorteile durch die Müllkrise genießen würde.

Auch wenn das Müllproblem ein klassisches Beispiel von intransparenter Politik in einem osteuropäischen Land ist, so wird es spätestens im Sommer ein großes Problem für die Stadt, wenn in den engen Gassen der Müllgeruch neapolitanischen Verhältnisse erreichen kann.

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